Wer sich an das Absurde gewöhnt hat …

Am Donnerstag gingen die Wogen hoch, als die Medien von einer Testpflicht für öffentlich Bedienstete und dann v. a. für LehrerInnen berichteten.

Was war geschehen? Am Mittwochnachmittag schickte das Gesundheitsministerium einen Entwurf in Begutachtung, mit dem u. a. das COVID-19-Maßnahmengesetz geändert werden soll. Dieses enthält die Ermächtigung, per Verordnung u. a. zu normieren, dass Arbeitsorte, an denen es zu Kundenkontakt kommt, von MitarbeiterInnen nur betreten werden dürfen, wenn ein negativer Coronatest vorgewiesen werden kann. In einer solchen Verordnung ist bei derzeitiger Gesetzeslage vorzusehen, dass eine FFP2- oder höherwertige Maske getragen werden muss, wenn ein solcher Nachweis nicht erbracht werden kann. Letzteres soll nun gestrichen werden. Die Begutachtungsfrist endet am 9. März.

Der Gesundheitsminister machte in der Vergangenheit von dieser Verordnungsermächtigung Gebrauch und normierte u. a., dass „Arbeitsorte durch

1. Lehrer, die in unmittelbarem Kontakt mit Schülern stehen, […]

4. Personen, die im Parteienverkehr in Verwaltungsbehörden und Verwaltungsgerichten tätig sind,

nur betreten werden [dürfen], wenn spätestens alle sieben Tage ein Antigen-Test auf SARS-CoV-2 oder ein molekularbiologischer Test auf SARS-CoV-2, durchgeführt wird, dessen Ergebnis negativ ist. Kommt der Arbeitnehmer dieser Verpflichtung nicht nach und kann dieser Nachweis nicht vorgewiesen werden, ist bei Kundenkontakt, bei Kontakt mit Schülern, bei Parteienverkehr […] eine Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2-Maske) ohne Ausatemventil oder eine Maske mit mindestens gleichwertig genormtem Standard zu tragen.“ (1)

Sollte der Begutachtungsentwurf Gesetz werden, müsste der letzte Satz des Zitats gestrichen werden. Es bliebe eine Testverpflichtung, der durch anterionasale Selbsttests („Nasenbohrertests“) nicht nachgekommen werden könnte.

Noch ist nicht aller Tage Abend. Sollte die geplante Streichung im Gesetzestext tatsächlich erfolgen, hat zumindest Folgendes zu gelten:

  • Regelmäßige „Nasenbohrertests“ müssen als Erfüllung der Testverpflichtung anerkannt werden.
  • Nach Erreichung des vollen Impfschutzes (beim Vakzin von AstraZeneca also rund drei Monate nach der ersten Impfung) muss die Testverpflichtung entfallen.

Alles andere wäre absurd, aber wie heißt es so treffend: „Wer sich an das Absurde gewöhnt hat, findet sich in unserer Zeit gut zurecht.“ (2)

(1) § 6 Abs. 4 4. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung.

(2) Das Zitat wird meist Eugène Ionesco zugeschrieben. Die Quelle ist mir allerdings nicht bekannt.

Bild lizenziert von BIGSTOCKPHOTO.


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