Lei Lei!

Die Straßenverkehrsordnung ist dringend reformbedürftig. Die Übertretung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit gefährdet die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer (1). Ich schlage daher folgenden 5-Stufen-Plan vor:

bigstock-two-jester-30168386_blogZu Beginn jedes Kalenderjahres sind zwischen Verkehrsteilnehmern und dem zuständigen Revierinspektor Kommunikations- und Verhaltensvereinbarungen zu erarbeiten. Darin sind grundlegende Regeln des Miteinanders im Sinne der Vereinbarungskultur im Bezirk zu definieren.

Wenn ein Verkehrsteilnehmer fünfmal innerhalb von sechs Monaten oder dreimal direkt hintereinander die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschreitet, sind in einem unverzüglich durchzuführenden Gespräch zwischen dem Verkehrsteilnehmer und dem Revierinspektor die Gründe für die Überschreitung zu erörtern (Stufe I). Außerdem sind weitere Schritte zur Vermeidung derselben schriftlich zu vereinbaren, und der Verkehrsteilnehmer ist über seine Verantwortung zur Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit aufzuklären.

Innerhalb von maximal vier Wochen nach diesem Gespräch ist ein weiteres Gespräch zwischen den Beteiligten anzuberaumen, in dem die Zielerreichung gemäß der getroffenen Vereinbarung zu erörtern ist. Wird festgestellt, dass die gesetzten Maßnahmen keine oder eine nur schwache Wirkung zeigen, so hat der Revierinspektor Verkehrspsychologen und Sozialarbeiter einzubinden (Stufe II). Es sind Maßnahmen der Konfliktlösung und der Vermittlung zwischen den Beteiligten zu setzen, die zu einer gemeinsamen Identifizierung der Ursachen der Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit führen sollen. Auf der Basis der Problemanalyse sind Lösungsansätze zu erarbeiten und die bereits getroffene schriftliche Vereinbarung unter Berücksichtigung der erarbeiteten Lösungsvorschläge einvernehmlich zu adaptieren.

Innerhalb von maximal vier Wochen nach der neuerlichen Vereinbarung ist ein weiteres Gespräch zwischen den Beteiligten anzuberaumen, in dem die Zielerreichung gemäß der getroffenen Vereinbarung zu erörtern ist. Wird festgestellt, dass die gesetzten Maßnahmen keine oder eine nur schwache Wirkung zeigen, so hat der Revierinspektor den Verkehrsteilnehmer über die Rechtsfolgen im Falle einer weiteren Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit eingehend zu informieren und den zuständigen Bezirksinspektor zu befassen (Stufe III). Dieser hat in einem weiteren Gespräch mit dem Verkehrsteilnehmer und dem Revierinspektor die Einhaltung der Vereinbarungen zu überprüfen und die weitere Vorgehensweise unter Nutzung der Beratungssysteme (Verkehrspsychologen und Sozialarbeiter) zur Beseitigung der Ursachen für die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit festzulegen.

Innerhalb von maximal zwei Wochen danach hat der Bezirksinspektor ein weiteres Gespräch zwischen den Beteiligten anzuberaumen, in dem die Zielerreichung zu erörtern ist. Ergibt sich im Rahmen der gesetzten Maßnahmen der Verdacht einer Sicherheitsgefährdung anderer Verkehrsteilnehmer, ist dem Chefinspektor unverzüglich Meldung zu erstatten (Stufe IV).

Innerhalb von maximal vier Wochen nach diesem Gespräch hat der Revierinspektor allenfalls nach Befassung des Chefinspektors die Wirksamkeit der gesetzten Maßnahmen zu überprüfen. Wird festgestellt, dass die gesetzten Maßnahmen keine oder eine zu geringe Wirkung zeigen, so hat der Revierinspektor Strafanzeige zu erstatten (Stufe V).

Die Zahl der Strafanzeigen würde durch den von mir vorgeschlagenen 5-Stufen-Plan auf Null sinken, was beweist, wie zuverlässig diese Maßnahme die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit verhindert. Oder etwa nicht?

Sie finden meinen 5-Stufen-Plan skurril, ja absurd? Ich auch. Das beschriebene Verfahren ist aber fast wortident mit BM Schmieds Gesetzesentwurf zur Bekämpfung der Schulpflichtverletzungen. (2) Eine mögliche Erklärung: BM Schmieds 5-Stufen-Plan ist zwei Tage vor Faschingsbeginn in Begutachtung gegangen.

(1) Personenbezogene Bezeichnungen umfassen gleichermaßen Personen männlichen und weiblichen Geschlechts.

(2) Der Entwurf ist hier nachzulesen.

Bild lizensiert von BIGSTOCKPHOTO.


5 Gedanken zu “Lei Lei!

  1. Ja, das sind die Pfeiler, auf denen unsere (?) Bildungspolitik ruht…

    Danke an Eckehard Quin für den treffenden Vergleich – möge er verantwortungsbewussten Politikern die Augen (und den Verstand) öffnen!

  2. Ja, bei so manch einer Satire bleibt einem das Lachen im Halse stecken, so treffend, wie sie die Zustände geißelt.
    Gegen dieses Rezept wider Schulpflichtverletzungen ist jedes homöopathische geradezu eine Rosskur!
    Und um bein selben Viecherl zu bleiben: Gleichsam rosstäuschend gaukeln uns auf diese Weise höchste Stellen den Willen zur Problemlösung vor.

  3. 0hh du unheilsvolle Schulwelt, … früher wäre ich zum (r) Schmied gegangen, um ein Desaster zu vermeiden geh ich heut lieber zum Schmiedl !!! Manchmal tuts einfach schon wirklich weh, was da von unseren „OBEREN“ an Nonsens produziert wird.

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