Ministerieller Stinkefinger?

Die Nationalratssitzung vom 17. Juni wurde mit einer Fragestunde mit Unterrichtsministerin Claudia Schmied eröffnet. ÖVP-Bildungssprecher Werner Amon wollte Folgendes wissen

„Wann werden – unabhängig von den laufenden Versuchen zur neuen Reifeprüfung – die erforderlichen Vorarbeiten für den Regelbetrieb der zentralen Reifeprüfung an den AHS, wie etwa Leistungsprüfungsverordnung, Lehrplanverordnung, überarbeitete Schulbücher etc. abgeschlossen sein?“ (1)

Für die breite Öffentlichkeit mag diese Frage uninteressant sein, für die Schüler, die in vier Jahren erstmals zur Zentralmatura antreten, und für die Lehrer, die ihre Schüler darauf vorbereiten wollen, keineswegs! Umso beachtlicher ist die Antwort von BM Schmied:

„Es handle sich dabei um ein Großprojekt, sagte die Ministerin, und dieses Projekt brauche Kommunikation und Information. Derzeit seien 280 AHS in die Erprobungsphase eingebunden. Als zentralen Punkt nannte Schmied die Einführung von Bildungsstandards und, damit zusammenhängend, die Etablierung einer wertschätzenden Feedback-Kultur. Eindeutig ablehnend steht die Ministerin der Einführung externer PrüferInnen gegenüber, LehrerInnen müssten auch in Zukunft als Lehrende und Prüfende aktiv bleiben. In die Arbeit an Bildungsstandards seien auch die Universitäten einbezogen, etwa hinsichtlich der Definition von Kompetenzniveaus in den Kernfächern. Die neue Matura solle ein „Gütesiegel“ sein.“ (2)

Ich kann darin beim besten Willen keinerlei Antwort auf die vorgebrachte Frage erkennen, womit sich mir wiederum einige Fragen stellen: Ist das Wissen der Unterrichtsministerin in schulischen Angelegenheiten so gering, dass sie die Frage nicht verstanden hat? Weiß sie keine Antwort? Verhöhnt sie den Fragesteller und damit den Nationalrat? Sind ihr die Schüler und Lehrer gleichgültig, die sich wohl ebenso eine Antwort verdient haben? Ist das der ministerielle Stinkefinger? Gibt es eine andere Erklärung?

Ein solcher Umgang eines Regierungsmitgliedes mit einer Anfrage eines Abgeordneten macht mich als überzeugten Demokraten zutiefst betroffen, denn es lässt wohl jeden daran denken, dass das Parlament schon einmal in der Geschichte als „Quatschbude“ bezeichnet wurde. Eine Rückkehr dieser Zeiten wird sich wohl niemand im Nationalrat und in der Regierung wünschen. Dann sollte man allerdings auch keinen Anlass für solche Assoziationen geben.

(1) Siehe Parlamentskorrespondenz/01/17.06.2010/Nr. 482, http://www.parlament.gv.at/PG/PR/JAHR_2010/PK0482/PK0482.shtml

(2) a.a.O.


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